Rüge der Leistungsfähigkeitsbesteuerung als unzulässiges Novum im Beschwerdeverfahren
- Michal Sosnecki
- 29. Apr. 2005
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Im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde ist die Rüge, der Grundsatz der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit (Art. 127 BV) werde durch die Nichtberücksichtigung von massiven Verluste verletzt, ein unzulässiges Novum.