Steuerrechtliche Entscheide
des Bundesgerichts

Finden Sie hier die steuer- und vorsorgerelevanten Bundesgerichtsentscheide (BGE) seit 2003. Unsere Zusammenfassungen enthalten die zentralen Aussagen dieser Urteile und verlinken auf die entsprechenden Entscheide. Nutzen Sie nachstehende Navigation oder das Suchfeld, um nach bestimmten Begriffen zu suchen.

Michal Sosnecki

3. Juni1 Min. Lesezeit

Altersrente: Aufschub trotz Invalidenrente möglich

Ausschluss des Rentenaufschubs bei Altersrenten, die Invalidenrenten ablösen, ist gesetzes- und verfassungswidrig (E. 3.3–3.5).

Michal Sosnecki

25. Apr.1 Min. Lesezeit

Anrechnung von Zwischenverdienst im AVIG

Zwischenverdienst gemäss AVIG basiert auf arbeitsvertraglichem Lohnanspruch, nicht auf ausbezahltem Betrag (E. 7).

Michal Sosnecki

23. Apr.1 Min. Lesezeit

Gesonderte Besteuerung von Liquidationsgewinnen

Liquidationsgewinn aus Neubewertung von Anlagevermögen ist gesondert steuerbar, bei Aufgabe der Erwerbstätigkeit (E. 5.4.1–5.4.3).

Michal Sosnecki

1. Apr.1 Min. Lesezeit

Tatsächliche Verwaltung und Doppelbesteuerung

Ort der Verwaltung bestimmt sich nach überwiegender Wahrscheinlichkeit; zu Unrecht bezogene Steuern sind rückzuerstatten (E. 3–4).

Michal Sosnecki

18. März1 Min. Lesezeit

Vermögensverzicht und Überbrückungsleistungen

Vermögensverzicht bei Überbrückungsleistungen folgt EL-Recht, mit Sonderregel zu übermässigem Vermögensverbrauch (E. 7.2.3.2–7.2.3.5).

Michal Sosnecki

12. März1 Min. Lesezeit

Keine provisorische BVG-Weiterversicherung bei rückwirkender Rente

Art. 26a Abs. 1 BVG gilt nicht bei rückwirkender Rente mit Eingliederungsmassnahmen (E. 4).

Michal Sosnecki

6. März1 Min. Lesezeit

Keine EL-Deckung für Pflege durch Angehörige

Kosten für Pflege durch EL-eingeschlossene Angehörige sind gesetzeskonform ausgeschlossen, ohne Verfassungsverstoss (E. 6.2, 6.6).

Michal Sosnecki

6. März1 Min. Lesezeit

LSE-Daten und Rentenabstufung bei Gerichtsgutachten

Für Rentenabstufungen gelten die neuesten LSE-Daten; Revisionsregeln analog anwendbar (E. 5.2).

Michal Sosnecki

29. Feb.1 Min. Lesezeit

Veranlagungszuständigkeit bei Auslandwohnsitz

Bei Auslandwohnsitz von Bundesangestellten bestimmt der Heimatkanton die Veranlagung für die direkte Bundessteuer (E. 4–5.8).

Michal Sosnecki

31. Jan.1 Min. Lesezeit

EL-Anspruch: AHV/IV/EO-Mindestbeitrag als Ausgabe

AHV/IV/EO-Mindestbeitrag Nichterwerbstätiger gilt als Ausgabe und beeinflusst EL-Anspruch (E. 2 und 3).

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Steuerrechtliche Entscheide des Bundesgerichts

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