Michal Sosnecki
Keine Steuerabzüge für wirtschaftlich als Baurechtszinsen geltende Hypothekarzinsen
Hypothekarzinsen sind steuerlich nicht abziehbar, wenn sie wirtschaftlich als Baurechtszinsen zu betrachten sind.
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Steuerrechtliche Bundesgerichtsentscheide
2011
Michal Sosnecki
23. Dez. 20111 Min. Lesezeit
Ermessensveranlagung trotz fehlendem Lohnbezug zulässig
Fehlender Lohnbezug 2007 rechtfertigt Ermessensveranlagung, da unklar bleibt, wie der Steuerpflichtige seinen Lebensunterhalt bestritt.
Michal Sosnecki
22. Dez. 20111 Min. Lesezeit
Nach- und Strafsteuerverfahren als Indiz für Gefährdungsgrund
Nach- und Strafsteuerverfahren allein begründen keinen Gefährdungsgrund, können aber mit weiteren Elementen tatbestandsmäßig sein.
Michal Sosnecki
16. Dez. 20111 Min. Lesezeit
Keine Abzugsfähigkeit von Handelsschulkosten als behinderungsbedingte Ausgaben
Kosten einer privaten Handelsschule sind nicht als behinderungsbedingte Mehrkosten abzugsfähig, auch für Personen nach BehiG.
Michal Sosnecki
13. Dez. 20111 Min. Lesezeit
Keine Rechtsverweigerung bei Rückweisung durch Rekurskommission
Rückweisung der Streitsache an Vorinstanz durch Rekurskommission ist keine formelle Rechtsverweigerung, auch wenn Reformentscheid möglich.
Michal Sosnecki
8. Dez. 20111 Min. Lesezeit
Anfechtung der Steuerschuldaufteilung nach Trennung
Nach Trennung kann nur die Steuerschuldaufteilung angefochten werden; der rechtskräftige Gesamtbetrag bleibt unanfechtbar.
Michal Sosnecki
28. Nov. 20111 Min. Lesezeit
Rückweisung an Veranlagungsbehörde bei neuen Beweisverfahren
Rückweisung möglich bei neuen Beweisverfahren, ortsgebundenen Sachverhalten oder unbegründetem Nichteintreten auf Einsprache.
Michal Sosnecki
22. Nov. 20111 Min. Lesezeit
Kantonssteuerpflicht verletzt nicht Glaubensfreiheit von Atheisten
Kantonssteuerpflicht beeinträchtigt die Glaubens- und Gewissensfreiheit einer Atheistin nicht, auch wenn Pfarrer vom Kanton bezahlt werden.
Michal Sosnecki
22. Nov. 20111 Min. Lesezeit
Prüfumfang der höheren Instanz bei Nichteintretensentscheid
Höhere Instanz prüft nur Rechtmäßigkeit des Nichteintretensentscheids, keine materielle Prüfung der Streitsache möglich.
Michal Sosnecki
17. Nov. 20111 Min. Lesezeit
Solothurner Steuergericht als gesetzlich geschaffenes Gericht
Das Steuergericht des Kantons Solothurn ist ein gesetzlich geschaffenes Gericht gemäß Art. 30 Abs. 1 BV.
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