Michal Sosnecki
Altersrente: Aufschub trotz Invalidenrente möglich
Ausschluss des Rentenaufschubs bei Altersrenten, die Invalidenrenten ablösen, ist gesetzes- und verfassungswidrig (E. 3.3–3.5).
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Steuerrechtliche Bundesgerichtsentscheide
2024
Michal Sosnecki
25. Apr.1 Min. Lesezeit
Anrechnung von Zwischenverdienst im AVIG
Zwischenverdienst gemäss AVIG basiert auf arbeitsvertraglichem Lohnanspruch, nicht auf ausbezahltem Betrag (E. 7).
Michal Sosnecki
23. Apr.1 Min. Lesezeit
Gesonderte Besteuerung von Liquidationsgewinnen
Liquidationsgewinn aus Neubewertung von Anlagevermögen ist gesondert steuerbar, bei Aufgabe der Erwerbstätigkeit (E. 5.4.1–5.4.3).
Michal Sosnecki
1. Apr.1 Min. Lesezeit
Tatsächliche Verwaltung und Doppelbesteuerung
Ort der Verwaltung bestimmt sich nach überwiegender Wahrscheinlichkeit; zu Unrecht bezogene Steuern sind rückzuerstatten (E. 3–4).
Michal Sosnecki
18. März1 Min. Lesezeit
Vermögensverzicht und Überbrückungsleistungen
Vermögensverzicht bei Überbrückungsleistungen folgt EL-Recht, mit Sonderregel zu übermässigem Vermögensverbrauch (E. 7.2.3.2–7.2.3.5).
Michal Sosnecki
12. März1 Min. Lesezeit
Keine provisorische BVG-Weiterversicherung bei rückwirkender Rente
Art. 26a Abs. 1 BVG gilt nicht bei rückwirkender Rente mit Eingliederungsmassnahmen (E. 4).
Michal Sosnecki
6. März1 Min. Lesezeit
Keine EL-Deckung für Pflege durch Angehörige
Kosten für Pflege durch EL-eingeschlossene Angehörige sind gesetzeskonform ausgeschlossen, ohne Verfassungsverstoss (E. 6.2, 6.6).
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6. März1 Min. Lesezeit
LSE-Daten und Rentenabstufung bei Gerichtsgutachten
Für Rentenabstufungen gelten die neuesten LSE-Daten; Revisionsregeln analog anwendbar (E. 5.2).
Michal Sosnecki
29. Feb.1 Min. Lesezeit
Veranlagungszuständigkeit bei Auslandwohnsitz
Bei Auslandwohnsitz von Bundesangestellten bestimmt der Heimatkanton die Veranlagung für die direkte Bundessteuer (E. 4–5.8).
Michal Sosnecki
31. Jan.1 Min. Lesezeit
EL-Anspruch: AHV/IV/EO-Mindestbeitrag als Ausgabe
AHV/IV/EO-Mindestbeitrag Nichterwerbstätiger gilt als Ausgabe und beeinflusst EL-Anspruch (E. 2 und 3).
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